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Internet und Recht

Im Folgenden sollen die wichtigsten rechtlichen Aspekte, die bei der Planung einer Website eine Rolle spielen vorgestellt werden. Dieses Kapitel zum Thema Recht erhebt weder Anspruch auf Vollständigkeit, noch soll es eine Rechtsbelehrung darstellen. Es soll lediglich einen Einblick bieten und die weitere Studie der relevanten Gesetzestexte erleichtern.
Das deutsche Recht gilt sofern die Diensteanbieter in Deutschland niedergelassen sind und ihren Server dort anmelden (§ 4 TDG) . Ein deutscher Staatsbürger unterliegt nicht unbedingt immer deutschem Recht im Internet. Es hängt von dem Land ab, mit dem er verhandelt. Im Folgenden wird lediglich das deutsche Internetrecht behandelt.

AGB

Ein Webseitenbetreiber kann sich gegen zivilrechtliche Klagen schützen, indem er AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) anfertigt, oder durch seinen Anwalt anfertigen lässt. Diese enthalten Regeln, die der User zu befolgen hat. AGB treten beim Betreten der jeweiligen Webseite sofort in Kraft.


Vertragabschluss

Generell kommt ein Vertrag durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande, die in der Absicht abgegeben werden, einen rechtlichen Erfolg herbeizuführen. Dieses `Juristen-Deutsch` bedarf natürlich weiterer Erläuterung und Erklärung.


Urheberrecht

Texte, Filme und Bilder sind Hauptinhalte einer guten Homepage. Da das Internet jedoch öffentlich zugänglich ist, kann man nicht einfach fremde Werke, die gut auf die Website passen, kopieren und auf seine Homepage stellen. Fremde Werke sind geistiges Eigentum eines Dritten und damit rechtlich geschützt


Impressumspflicht auf Webseiten

Ein Impressum kennzeichnet den Anbieter bzw. Herausgeber einer Website. Es ist aber nicht nur ein Aushängeschild, für den Designer einer Homepage, es ist vor allem auch gesetzlich gefordert.


Was tun bei Abmahnungen?

Das Abmahnwesen in Deutschland ist sehr verworren und komplex, Abmahnungen können wegen kleinster Verstöße ausgesprochen werden. Sie sind oft mit hohen Kosten und Bußgeldern verbunden und für viele Mahner eine gute Einnahmequelle, da die Angemahnten oftmals aufgrund fehlender Übersicht zu schnell zahlen.


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